Archiv für Juli 2010

Wir scheißen auf „Integration“ – Bleibefreiheit für alle, überall!

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Wir scheißen auf „Integration“ – Bleibefreiheit für alle, überall!

Unsere Solidarität muss allen politischen Verfolgten, allen Illegalisierten, allen Ausgebeuteten, allen Abenteuer_innen gelten

– unabhängig von Integration, denn wer bestimmt was „Integration“ – Sprache, Kultur oder Liebe – bedeutet?
…unabhängig von Geschlecht, sexueller Orientierung, Religionszugehörigkeit und Herkunft!

Menschen sollen nicht abgeschoben werden, das ist klar. Abschiebungen sind nicht gerechtfertigt, und beziehen sich nicht auf

den Grad der „Integration“ der von Abschiebung bedrohten Menschen, sondern verweisen auf die grundlegend menschenunwürdige

Praxis der sogenannten Fremdengesetze.

Die Unterscheidung zwischen „integriert“ und „nicht integriert“, bestätigt somit nur die rassistische Politik der

Nationalstaaten. Diese ist nicht nur nicht haltbar, weil das Gesetz keine Ausnahme macht, sondern weil wir alle Ausnahmen sind!

Jeder Fall ist ein Einzelfall!

Freiwillige Ausreise?

Der Familie Z. wurde das Aufenthaltsrecht abgesprochen, die Abschiebung angedroht. Über die Medien wurde verkündet: Sie gehen

freiwillig. Was soll daran freiwillig sein? Wenn die einzige Alternative zur „freiwilligen Ausreise/freiwilligen Rückkehr „

Verhaftung und infolgedessen Abschiebung sind?

Ohne Abschiebung – keine freiwillige Ausreise.

Migrant_innen werden oft in prekäre Lebensbedingungen gedrängt, permanent schikaniert, diskriminiert, ausgegrenzt –

grundlegende Rechte abgesprochen. Ihnen werden Gebietsbeschränkung während des Zulassungsverfahrens zum Asylverfahren

vorgeschrieben und Behörden erklären sich in Asylverfahren für „Nicht-Zuständig“.
Die Unterbringung weitab von größeren Städten und die dadurch entstehende Isolation sowie ständige rassistische Kontrollen

durch die Fremdenpolizei und die regelmäßige Meldepflicht verunmöglichen die Bewegungsfreiheit und verfestigen die Strukturen.

NO BORDERS, NO NATIONS – STOP DEPORTATIONS!
Für uneingeschränkte Bleibe- und Bewegungsfreiheit für Alle! Sofort!
Genug ist‘s schon lange! Weg mit Staat, Patriarchat, Nation, Kapital!

Frauen, die aufgrund von sexualisierter Gewalt verfolgt werden, müssen ihren Lebensort frei wählen können. Durch das Verbot von

Erwerbsarbeit wird ihnen und Menschen jeder biologischer und sozialer Identität ein selbständiges Aufkommen für den

Lebensunterhalt unmöglich gemacht, illegalisierte Arbeit aufgezwungen – Migrant_innen werden strukturell „kriminalisiert“ oder

in prekären Lohnarbeitsverhältnissen ausgebeutet.

Herrschaftsstrukturen werden durch Lohnarbeit legitimiert und gefestigt. Wir fordern die Abschaffung von kapitalistischer

Lohnarbeit, unter dessen Hand bestimmt wird, wer wann wo leben und arbeiten darf.

Abschaffung der Einteilung von Menschen in Staatsbürger*innen, Migrant*innen und anderen diskriminierenden Etiketten – Wir

bewegen uns alle, ständig…
Weg mit dem sogenannten Fremdenrecht! Für die Überwindung von Nationalstaaten!

Wir positionieren uns gegen staatlich – strukturellen Rassismus, Sexismus und Nationalismus. Diese bringen unter anderem Zwang

und die Anwendung von Gewalt im Alltag, sowie Brutalität bei der Durchführung von Amtshandlungen mit sich. Den ausführenden

Beamt_innen eröffnen sich schier unendliche Möglichkeiten zur Demütigung und Misshandlung von illegalisierten Menschen.

Schweigen, Zuschauen, Ausführen – Alle, die sich daran beteiligen, unterstützen die alltägliche rassistische Praxis.

Viele Menschen führen einen überlebensnotwendigen Kampf mit dem Ziel: Hier zu bleiben. Unterstützen wir sie dabei.
SOLIDARITÄT KENNT KEINE GRENZEN, WIR KÄMPFEN BIS DIE LETZTE GRENZE FÄLLT!

https://at.indymedia.org
http://no-racism.net
http://stopdeportation.blogsport.de